Die Junge Union Hessen spricht sich für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren in engen gesetzlichen Schranken und zu besonderen Einsätzen aus. „Die katastrophalen Unwetter in diesem Sommer haben wiederholt gezeigt, dass die Bundeswehr mit ihrem Personal, ihrem Gerät und ihrem Know-how eine große Hilfe sein kann. Sie ist als Armee keine kriegerische Bedrohung für die Verfassung unseres Landes, sondern vielmehr gern gesehener Helfer in der Not. Darüber hinaus stellt beispielsweise der internationale Terrorismus neue Herausforderungen an die Gefahrenabwehr. Von daher ist es durchaus eine Überlegung wert, die Möglichkeiten für den erweiterten Einsatz der Bundeswehr im Inland zu prüfen“, sagte Bastian Zander, Referent für Inneres und Sport im JU-Landesvorstand.

Die hessischen Jungunionisten sprachen sich auf ihrem Landestag im Rahmen eines umfangreichen Grundsatzantrages zur Wahrung der inneren Sicherheit für den Einsatz der Bundeswehr im Inland aus, dies besonders zum Schutz von Objekten, Personen oder in Ausnahmezuständen. Dabei gelte es zu prüfen, ob die Bundeswehr künftig auch zur Terrorabwehr oder in der Flüchtlingshilfe eingesetzt werden könne.

Bisher kann die Bundeswehr etwa im Fall des Notstandes auch im Inland eingesetzt werden. Ob dies angesichts der aktuellen und zukünftiger sicherheitspolitischer Bedrohungen ausreiche, müsse intensiv beraten werden. Die JU Hessen sieht die Bundeswehr dabei als einen Teil einer stärkeren Gefahrenabwehr zum Erhalt der inneren und äußeren Sicherheit an.

Die Jugendorganisation der CDU Hessen fordert zudem die Einführung und Etablierung eines bundesweiten Veteranentages, unabhängig vom Volkstrauertag. „An diesem zentralen Gedenktag sollen die deutschen Soldatinnen und Soldaten gewürdigt werden, die im Dienste des Landes ihr Leben für die Wahrung unserer Sicherheit riskieren. Damit würde auch das Bewusstsein für die Arbeit der Truppe gestärkt, die, legitimiert vom Deutschen Bundestag, in zahlreichen internationalen Friedens- und Kampfeinsätzen im Interesse des Volkes handelt“, so Bastian Zander. „Statt unseren Streitkräften den nötigen Respekt und die Anerkennung zu zollen, sehen sich Soldaten Anfeindungen aus der eigenen Gesellschaft ausgesetzt. Dem stellen wir uns als Junge Union klar entgegen und solidarisieren uns umso deutlicher mit den Soldatinnen und Soldaten und ihren Angehörigen. Mit einem bundesweiten Veteranentag würde ein deutliches Zeichen der Wertschätzung gesetzt“, sagte Innenreferent Zander abschließend.

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