In den vergangen Tagen war es in zahlreichen europäischen und teils auch in deutschen Städten zu Übergriffen auf Personen jüdischen Glaubens und diverse Einrichtungen gekommen, die sich aus zunächst friedvollen Demonstrationen gegen die Bodenoffensive der israelischen Armee entwickelt hatten. Anfang des Monats sorgte eine gescheiterte Auflösung einer Demonstration in Frankfurt für Aufsehen, bei der über ein Polizeimegaphon anti-israelische Parolen verbreitet werden konnten.
„Der Konflikt im Nahen Osten ist leider geschichtsträchtig, äußerst komplex und vielschichtig und konnte bisher noch nicht gelöst werden. Kritik an der Vorgehensweise der Beteiligten im Nahost-Konflikt kann und darf sicherlich angebracht sein. Die Demonstrationsfreiheit ist ein hohes Gut unseres Rechtsstaates, das lange erkämpft werden musste. Perfide ist es dabei aber fast schon, wenn unter dem Mantel dieses Rechts, zum Teil mit Fahnen terroristischer Organisationen, offen gegen Teile der Gesellschaft skandiert werden kann. Dies gilt es zu unterbinden, gefährdet es doch das bisherige friedvolle Zusammenleben in Hessen“, so Zander weiter.
Sollten erneut Provokationen, wie das zeigen der Flaggen der Hamas-Brigaden oder der internationalen Terror-Organisation ISIS, bei Demonstrationen durchgeführt werden oder sogenannten Hasspredigern eine Bühne bereitet werden, fordert die Junge Union Hessen ein stärkeres Durchgreifen seitens der Hessischen Polizei. „Friedliche Demonstrationen sind immer zu begrüßen, sollten diese aber erneut dazu benutzt werden, um Antisemitismus, Hass und fremdenfeindliche Parolen eine Plattform zu bieten, muss die Polizei in Hessen dem Einhalt gebieten. Ansonsten ist leider mit Auswüchsen zu rechnen, wie sie sich eigentlich niemals mehr in Deutschland wiederholen sollten“, so Zander abschließend.