Liebe Freunde,

das Corona-Virus sorgt für enorme Veränderungen unseres Alltags. Um eine Abstimmung im Vorstand auch ohne Präsenzsitzungen möglich zu machen, möchten wir als Junge Union Hessen den Stadt-, Gemeinde- und Flächenverbänden die Möglichkeit für Videokonferenzräume zur Verfügung zu stellen, um Vorstandssitzungen oder Mitgliedertreffen digital zu ermöglichen.

Wir arbeiten mit dem Anbieter „Zoom“. Ihr könnt Euch per Smartphone, Tablet oder auch Telefon einwählen. Nähere Informationen zur Einwahl erhaltet Ihr einen Werktag nach der Anmeldung.

Beachtet bitte, dass die Anmeldung nur durch den Vorsitzenden möglich ist. Hierfür ist es dringend erforderlich, dass Ihr die Organisationsmeldung bei der Landesgeschäftsstelle eingereicht habt.

SATZUNGSTECHNISCHE HINWEISE

In einer aktuellen Handreichung verweist die CDU Deutschlands darauf:
„Auch Telefon- oder Videokonferenzen sind grundsätzlich als Form der Beschlussfassung und zur Vermeidung von Vorstandssitzungen zulässig. Für eine Zulässigkeit spricht, dass alle Parteigliederungen in ständiger Praxis in besonders wichtigen und eilbedürftigen Situationen von dieser Möglichkeit Gebrauch machen und sich eine dahingehende ständige Praxis gebildet hat. Wie im Falle des Schriftlichen Umlaufverfahrens müssen alle Vorstandsmitglieder dieser Art der Beschlussfassung zustimmen.“
Bei der Nutzung des Konferenzraums für Vorstandssitzungen sind die folgenden Punkte zwingend zu beachten:
1. Der Online-Videokonferenzraum kann für Vorstandssitzungen genutzt werden, sofern es grundsätzlich jedem Mitglied möglich ist, audiovisuell und für alle sichtbar teilzunehmen.
2. Die Anwesenheit der Mitglieder bzw. Vorstandsmitglieder sollte zu Beginn der Sitzung schriftlich festgehalten werden. Anstatt einer Anwesenheitsliste sollte der Schriftführer die Namen der einzelnen Mitglieder notieren. Dazu kann auch die Chatfunktion dienen.
3. Die Abstimmungen sollten einzeln vorgenommen werden, d.h. die Mitglieder sollten vom Tagungsleiter einzeln und der Reihe nach aufgerufen und das Abstimmungsverhalten sodann protokollarisch festgehalten werden. Auch hierfür kann die Chatfunktion genutzt werden. Wichtig ist eine ausdrückliche Willenserklärung der Vorstandsmitglieder.
4. Geheime Abstimmungen sind hierbei nicht möglich! Diese sind auf die nächste Präsenzsitzung zu verschieben. Hier kann mit zusätzlichen technischen Lösungen parallel eine anonymisierte Abstimmung ermöglicht werden.
5. Die Bestimmungen zur Beschlussfähigkeit entsprechend Eurer Satzung bzw. Geschäftsordnung bleiben dabei unberührt.

Sollten wichtige Beschlüsse gefasst werden, raten wir dennoch dazu, die in der Sitzung gefassten Beschlüsse im Nachgang per Umlaufverfahren oder in der folgenden Präsenzsitzung erneut zu beschließen bzw. zu genehmigen.

Beschlüsse im Umlaufverfahren

Auszug aus der Satzung der CDU Hessen:
Das Umlaufverfahren ist unzulässig, wenn mehr als ein Viertel der Mitglieder des Vorstands ausdrücklich widerspricht. Die Aufnahme im Umlaufverfahren erfordert eine Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands. Die Einleitung des Umlaufverfahrens, Widersprüche gegen dessen Durchführung und Abstimmungen müssen schriftlich oder auf elektronischem Wege (z.B. E-Mail) erfolgen.

Für eventuelle Rückfragen

Raumanfrage

Verbindlicher Beginn!

: Uhr

Verbindliches Ende!

: Uhr

Ich habe den langen Text oben gelesen und bin mir bewusst, welche satzungstechnischen Voraussetzungen ich beachten muss. Ich bestätige zudem, dass ich gewählter Vorsitzender des oben genannten Verbandes bin.

Ja, ich bestätige.