Die Junge Union Hessen begrüßt den verstärkten Einsatz von Body-Cams durch die hessische Polizei. Seit Mai 2013 testet die hessische Polizei in Frankfurt, im Bereich Alt-Sachsenhausen, den Einsatz mobiler Videoüberwachung. Das bundesweit erste Pilotprojekt „Body-Cam“ wurde inzwischen auf den Bereich der Frankfurter Zeil und die Städte Offenbach und Wiesbaden ausgeweitet.
„Der Einsatz der mobilen Kameras hat sich bewährt und kann somit auch zukünftig für mehr Sicherheit insbesondere in den hessischen Großstädte sorgen“, so der Referent für Großstädte im JU-Landesvorstand Martin-Benedikt Schäfer.
Im letzten Jahr wurden allein in Hessen über 3.000 Angriffe auf Polizeibeamte verübt, viele davon waren so stark, dass die Beamten Körperverletzungen davon trugen. Der Einsatz der speziellen mobilen Kameras ist ein neues Mittel der Polizei, um deeskalierend zu wirken. Die Polizisten berichten nach dem gut halbjährigen Test von einer deutlich gestiegenen Kooperationsbereitschaft in den entsprechenden Einsatzgebieten. Die Anzahl der Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte reduzierte sich durch die Kameras deutlich, körperliche Angriffe blieben sogar ganz aus. Um dem Datenschutz Rechnung zu tragen ist jeder Polizist, der eine Kamera auf der Schulter trägt, zusätzlich mit einer entsprechenden Weste mit der Aufschrift „Videoüberwachung“ ausgestattet. Zudem dürfen die Beamten nur anlassabhängig, beispielsweise bei einer Personenkontrolle oder beim Schlichten von Streitigkeiten, aufzeichnen und dies nur im öffentlichen Raum. „Eine durchgehende oder gar flächendeckende Videoüberwachung ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Die Kameras sollen auch nur in potentiell heiklen und gefährlichen Einsätzen in Brennpunktvierteln zum Einsatz kommen. Nach dem Einsatz werden alle Aufzeichnungen gelöscht, wenn sie nicht als Beweis für begangene Straftaten dienen“, macht der Referent für Inneres im JU-Landesvorstand Bastian Zander deutlich.
„Die mobilen Kameras sind ein Erfolg, sie verhindern Straftaten und dienen damit der Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch und der Polizeibeamten im Dienst. Wir sprechen uns daher dafür aus, dass die Kameras in allen hessischen Großstädten als effektives Mittel der Gewaltprävention und der Aufklärung zum Einsatz kommen“, so Schäfer und Zander abschließend.