Die Junge Union Hessen hat am Samstag, den 19. Oktober, auf ihrem Landesausschuss in Frankfurt eine Analyse der Landtags- und Bundestagswahl vorgenommen. Die knapp fünfzig Delegierten beschlossen ein Papier, dass sich offen für schwarz-grüne Koalitionen zeigt und grenzten sich klar von der sogenannten „Alternative für Deutschland“ ab.
„Wir bedauern, dass die Sondierungsgespräche mit den Grünen auf Bundesebene so früh an der Öko-Partei gescheitert sind“, erklärte der JU-Landesvorsitzende Dr. Stefan Heck. In Hessen seien SPD und Grüne aber weiterhin „gleichberechtigte Verhandlungspartner der CDU“. „Wenn die Inhalte stimmen, ist auch ein Bündnis mit den Grünen möglich. Es gibt mehrere Politikfelder, bei denen uns die Grünen sogar näher als die SPD sind“, erklärte Heck. Als Beispiel führte er die Bildungspolitik an, wo die Grünen anders als die SPD für eine Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 eintreten. „Als politische Jugendorganisation ist uns dieses Thema wichtig“, sagte Heck. Am JU-Landesausschuss in Frankfurt nahm auch der frühere Grünen-Landesvorsitzende Hubert Kleinert teil. Er diskutierte vor den JU-Delegierten mit dem CDA-Landesvorsitzenden Matthias Zimmer und der Politikwissenschaftlerin Viola Neu über künftige Koalitionsmöglichkeiten.
Ein Schwerpunktthema im JU-Papier ist zudem das Verhältnis der Union zur euro-kritischen Partei „Alternative für Deutschland“. Die Junge Union grenzte sich klar von der AfD ab und schließt Koalitionen mit der umstrittenen Protestpartei dauerhaft aus. „Die Ewiggestrigen der AfD haben ein völlig anderes Politikverständnis als wir. Wir mögen Europa und haben keine Angst davor“, sagte der JU-Landesvorsitzende Dr. Stefan Heck. Zur Europawahl 2014 möchte die Junge Union erstmals eine eigene Wahlkampagne organisieren. „Europafeindlichen Ressentiments werden wir mit dieser Kampagne klar entgegentreten“, kündigte der JU-Vorsitzende an.
Das beschlossene Thesenpapier erhalten Sie im Anhang.